Ich bin in der Krise! Holt mich raus!

KOMMENTAR: Vor fast genau einem Jahr, am 15. September 2008, brach die US-Investmentbank Lehman Brothers zusammen – und stürzte die Welt in eine Rezession. Haben wir daraus gelernt?

Nur wenige Stunden trennte an diesem denkwürdigen 15. September die Welt vor einem totalen Finanzkollaps mit fatalen Folgen für die globale Wirtschaft und die gesamte Menschheit. Erst der Einsatz von unvorstellbaren Geldmengen, die die Staaten zur Stützung der großen Banken aufbrachten, verhinderte den Zusammenbruch der führenden Institute, die sonst wie Dominosteine eines nach dem anderen umzufallen drohten.
"Nie wieder so ein Scheiß", versprach der deutsche Finanzminister Steinbrück nach der größten Pleite der Wirtschaftsgeschichte und seine Amtskollegen nickten weltweit um die Wette. Eine Regulierung der Finanzwelt wurde uns versprochen, die Boni (Provisionen) der Finanzmanager sollten beschränkt und überhaupt der "shareholder value" zugunsten eines "Kapitalismus mit menschlichem Antlitz" ersetzt werden.

Inzwischen geht es den großen Banken wieder prächtig, die Börsekurse zeigen nach oben, die Märkte blicken optimistisch in die Zukunft und die Bankster gehen nach einer Schrecksekunde wieder ihren gewohnten Tätigkeiten nach - nämlich ihren Geschäftspartnern gegen fette Provisionen Milliarden von Dollar zuzuschieben. Mehr von all dem also, was die Krise verursacht hat, als Mittel gegen die Krise?

Der nächste G20-Gipfel, das Treffen der 20 führenden Industriestaaten der Welt, am 24. Und 25. September in Pittsburgh wird daran wenig ändern (können). Nicht, dass die Politiker nicht ernsthaft daran arbeiten würden, ihren Einfluss auf die Weltwirtschaft wieder zu stärken, allein die Fakten stellen sich ihnen entgegen. Weil es eben nicht so ist, dass lediglich eine kleine Elite von der Finanzblase der letzten Jahre profitiert hätte und man dieser die verursachten Kosten jetzt einfach umhängen könnte. Mag sich der Spekulant einen Ferrari geleistet haben, für den Bauhackler sprang zumindest ein Breitbildfernseher raus. Jetzt zu sagen, "Die Party ist vorbei", wird bei der Bevölkerung nicht friktionsfrei durchzubringen sein. Um aber "die Krise als Chance" zu begreifen, müssten wir langsam realisieren, dass nicht nur ein paar kriminelle Banker ihre Schäfchen ins Trockene brachten, sondern das System als Ganzes versagt hat.

Michail Gorbatschow hat den Westen in einem vieldiskutierten Gastkommentar der Washington Post aufgefordert, endlich selbst eine Perestroika zu starten, weil "das Modell des 20. Jahrhunderts nicht haltbar ist. Es bestand nur durch Superprofite und Überkonsum einiger weniger, auf zügelloser Ausbeutung der Ressourcen und Mangel an Verantwortung gegenüber dem Sozialen und der Umwelt." Gar nicht so wenige westliche Politiker haben dem einstigen Sowjetchef heftig zugenickt und mit vollmundigen Ankündigungen einen Kurswechsel in Aussicht gestellt. Nur keiner weiß in Wahrheit, wie sich diese Kursänderung bewerkstelligen ließe, ohne dabei den Gürtel um zwei Löcher enger zu schnallen.

Die eigentlichen Gründe für die weltweite Rezession sind schnell genannt: entgegen der landläufigen Annahme schwimmt die Welt in Geld. Nur ist es sehr ungleich verteilt. Während eine geringe vermögende Schicht nicht weiß wohin mit ihrem Geld, kann ein großer Teil der Menschen der unüberhörbaren Forderung nach mehr Konsum zwecks Stimulierung der Wirtschaft nicht nachkommen, weil ihm schlichtweg das Geld dazu fehlt. Die Reichen und Superreichen lassen ihr Vermögen mit dem Versprechen der Finanzdienstleister auf 25% Rendite "arbeiten", anstatt es in die Realwirtschaft zu investieren, wo sie vielleicht "nur" 6% Rendite einfahren würden. Blöd wären sie, würden sie es anders halten. Jene, die auf kein Vermögen zurückgreifen können und auf ihre Arbeitskraft angewiesen sind, haben hingegen in den letzten Jahren - bis auf wenige Ausnahmen - Realeinkommensverluste hinnehmen müssen. Entweder mussten sie sich verschulden wie die Menschen in den USA, um den Lebensstandard zu halten, oder wie die Deutschen sparen, also weniger konsumieren.

Ein weiterer Grund, weshalb das Wirtschaftsystem nicht mehr rund läuft, ist der Mangel an technischen Innovationen. Die letzte technische Revolution liegt mit der Erfindung des Internets auch schon vierzig Jahre zurück. Jene, die die Mittel hätten, überlegen sich nach dem dritten Auto auch dreimal, ob sie ein viertes anschaffen sollen. Da können sich die Werbefuzzis noch so bemühen und dem neuen Modell wahre Wunder zuschreiben, ein Auto bleibt ein Auto und bringt mich von A nach B, wenn ich nicht gerade im Stau stecke. Und all jene, die ihre alte Kiste gegen ein neues Auto eintauschen würden, einfach weil es sparsamer ist, haben das Geld nicht und werden es in Zukunft noch weniger haben. Technische Innovationen erfordert erhebliche Summen an Risikokapital, das erst nach einem langen Zeitraum Rendite abwirft (wenn überhaupt). Für die kurzfristig agierenden Finanzinvestoren also uninteressant, darum soll sich der Staat kümmern ...

Der Staat! Der Staat mag ein Auslaufmodell des 20. Jahrhunderts sein und über kurz oder lang durch supranationale Staatenbünde ersetzt werden, doch im Moment haben wir nichts anderes und müssen mehr schlecht als recht mit ihm leben. Der Staat setzt sich aus der Summe seiner Bürger zusammen, die über ihre parlamentarische Vertretung Macht ausüben. Nachdem sich die Staatsbürger seit Thatcher und Reagan zwanzig Jahre lang stückchenweise entmachten ließen und diese außerparlamentarischen Institutionen und weltweit agierenden Konzernen übertrugen, dürfen wir nicht glauben, dass uns diese Konglomerate die Macht freiwillig zurückgeben werden. Im Gegenteil – durch die Lawine an Staatsschulden, die der wirtschaftliche Kollaps seit 2008 mit sich brachte, liefern sich die Staaten nur noch mehr ihren Schuldnern aus. Wer durch den Druck der Krise auf eine linkspolitische Wende und ein Erstarken des Staates und deren Bürger gehofft hat, musste bald erkennen, dass es im Gegenteil noch viel schlimmer kommen wird. Die Großbanken haben die Staaten in Geiselhaft genommen, indem sie ihm (uns) die Spekulationsverluste umgehängt haben. Eingeengt in ein immer strenger sitzendes Korsett aus Staatsschulden treiben die westlichen Staaten in die Handlungsunfähigkeit. Um die Schulden wieder in ein akzeptables Verhältnis zum Bruttosozialprodukt zu bringen, müsste der Staat entweder sparen (also noch mehr Macht abgeben), oder neue und höhere Steuern einheben. Beide Möglichkeiten wären der letzte Sargnagel der siechenden Wirtschaft. Bleibt also nur mehr die Inflationierung der Schulden. Notenbanken beginnen, Staatsanleihen direkt aufzukaufen. Die Staaten finanzieren ihre Defizite also direkt aus der Notenpresse. Das hat in den Zwanzigerjahren zur Hyperinflation geführt.

Der G20 Gipfel in Pittsburgh wird am weltwirtschaftlichen System nur Marginalien ändern, zu gering ist der Druck der Menschen auf die Regierenden, weil deren Leidensdruck noch nicht groß genug ist. Keiner der von mir angeführten Punkte wird am Gipfel auch nur zur Diskussion stehen. Auch in Zukunft wir es gewinnbringender sein zu spekulieren als sinnvolle Produkte herzustellen, wird es sich von Kapital besser als von Arbeit leben lassen. Auch in Zukunft wird Vermögen von unten nach oben wandern. Auch in Zukunft werden veraltete Technologien mit Staatsgeld massiv gestützt, während technische Innovationen in der Schreibtischlade landen. Auch in Zukunft werden demokratisch nicht legitimierte Personen über unser aller Wohl entscheiden. Wir sind auf dem besten Weg, unsere Zukunft aus der Hand zu geben, und die eingangs gestellte Frage lässt sich folglich mit einem klaren "nein" beantworten.

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